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Leistungsbonus

Aktuelles Urteil zum Mindestlohngesetz

Aktuelles Urteil zum Mindestlohngesetz, Arbeitsgericht Düsseldorf

Leistungsbonus darf in die Berechnung des Mindestlohns einbezogen werden

Der Sachverhalt:

Die Arbeitnehmerin erhält von Ihrem Arbeitgeber eine Grundvergütung i. H. v. 8,10 EUR je Zeitstunde. Darüber hinaus bekommt sie einen freiwilligen Leistungsbonus von max. 1,00 EUR je Zeitstunde. Hiervon werden 0,40 EUR fix gezahlt und der übersteigende Betrag richtet sich nach der jeweils gültigen Bonusregelung. Die Arbeitnehmerin möchte die Erhöhung der Grundvergütung auf 8,50 EUR je Zeitstunde plus die Gewährung des Leistungsbonus erwirken.

Das Urteil:

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat die Klage abgewiesen. Die Begründung lautet, dass es nicht auf die Bezeichnung der einzelnen Leistungen ankomme, sondern allein auf das Verhältnis zwischen dem tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlten Lohn und dessen geleisteter Arbeitszeit.

Mindestlohnwirksam seien daher alle Zahlungen, die als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung mit Entgeltcharakter gezahlt werden. Da ein Leistungsbonus, anders als beispielsweise vermögenswirksame Leistungen, einen unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung aufweist, handelt es sich um Lohn im eigentlichen Sinn, der in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen ist.

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